Eine Privataudienz beim Papst könnte für Bildungsministerin Schavan ein unangenehmes Nachspiel haben. Die CDU-Abgeordnete flog Ende März mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr nach Rom – obwohl es auch Linienverbindungen gab.
Sie sei als studierte Theologin vor 40 Jahren wegen des „C“ in die CDU gegangen, bekannte Annette Schavan einst in einem Interview. Ausgerechnet ihr christlicher Glaube könnte der Bundesbildungsministerin nun aber zum Verhängnis werden. Hintergrund ist eine persönliche Audienz der 56-Jährigen bei Papst Benedikt XVI. Die CDU-Politikerin nahm Ende März an einer Generalaudienz teil und hatte im Anschluss daran noch ein kurzes Gespräch mit dem Heiligen Vater.
Nach Informationen des „Spiegel“ nahm Schavan für ihre dreitägige Visite in die italienische Hauptstadt aber die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch – obwohl es an den betreffenden Tagen mehrere Linienverbindungen von Berlin nach Rom gab. Nach Angaben des Magazins kostete die Reise rund 150 000 Euro, da die CDU-Ministerin auch den Rückflug nach Münster/Osnabrück auf Steuerzahlerkosten absolvierte, um in Nordhorn einen Vortrag zu halten. Schavan selbst begründet beide Sonderflüge mit zeitlichen Gründen.
Keine Kontrollinstanz
Für ihre Amtsgeschäfte dürfen Bundespräsident, Bundeskanzlerin und Bundesminister per Anruf beim Verteidigungsministerium Flugzeuge und Hubschrauber ordern. Für den „politischen und parlamentarischen Bereich“ stehen vor allem zwei Airbus A310 in VIP-Ausführung, sechs kleine Challenger-Jets und drei Cougar-Helikopter bereit.
Zwar schreiben die Richtlinien eindeutig vor, wann eine Maschine bestellt werden darf: „Wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann, oder wenn andere zwingende Amtsgeschäfte ohne Benutzung des Luftfahrzeugs der Flugbereitschaft nicht erledigt werden können.“ Ob das wirklich zutrifft, entscheidet jeder Minister allerdings selbst. Eine Kontrollinstanz gibt es nicht.
In der Vergangenheit gerieten immer wieder Politiker aller Couleur – darunter Rita Süssmuth und Ursula von der Leyen (beide CDU) sowie Sigmar Gabriel und Rudolf Scharping (beide SPD) – wegen der vermeintlichen oder tatsächlichen Nutzung der Bundeswehr-Maschinen zu privaten Zwecken in Turbulenzen. Auch Schavan stand im August 2008 schon einmal am Pranger, als sie mit einem Bundeswehr-Hubschrauber von Stuttgart nach Zürich flog.
